Das Arbeitslosengeld II, welches Arbeitslose nach der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I erhalten, gilt in Deutschland als Grundsicherung. Anspruch hierauf hat jeder Bürger, der seinen Lebensunterhalt nachweislich nicht anderweitig bestreiten kann.

Nach Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft haben sich die Ausgaben des Bundes in diesem Bereich allerdings dramatisch erhöht. So stiegen die Ausgaben für das Arbeitslosengeld II von 37,7 Milliarden Euro im Jahr 2008 auf jetzt 44,6 Milliarden. Diese Kostenexplosion ist zum einen auf eine größere Anzahl an Arbeitslosen zurückzuführen, aber auch viele Menschen in Kurzarbeit können ihre Familien durch die niedrigeren Einkommen nicht mehr ernähren.

Weiterhin gibt es nach wie vor zahlreiche Arbeitgeber, die ihren Beschäftigten Löhne weit unter dem üblichen Mindestlohn bezahlen. Vor allem Branchen wie Friseure und Reinigungspersonal müsste daher auf die zusätzliche Förderung zurückgreifen.

Doch nicht nur, dass die Ausgaben unaufhörlich steigen, auch die Einnahmen des Bundes verringern sich. So sanken zum einen die Steuereinnahmen des Bundes, zum anderen reduzierten sich aber auch die Einkünfte aus Mautzahlungen und dem CO2-Zertifikatehandel.